AGB

Fügen Sie hier Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen ein:

  Vorbemerkung Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen im Rahmen des von der Firma ArminTTmerchandies vertreten durch Armin Riedel (in Folge ArminTTmerchandies) betriebenen Onlineshop unter der Domains www.arminttmerchandise.de sowie unter allen zugehöriger Top-Level-Domains und Subdomains und für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, ihrer Geltung wird vorsorglich bereits an dieser Stelle widersprochen. Teil A: Allgemeine Regelungen I. Vertragsschluss 1. Die von ArminTTmerchandiese im Onlineshop angebotenen Waren können direkt im Onlineshop bestellt werden. Nur für den Fall, dass eine Bestellung direkt im Onlineshop nicht möglich ist, kann eine solche auch per E-Mail, oder per Telefon bei Neubert Racing - Firma ArminTTmerchandise, Inhaber Armin Riedel, Altenburger Str. 19, 04654 Frohburg, Telefon: +49 177 9788830 , E-Mail: post@ArminTTmerchandise erfolgen. 2. Der Kunde gibt gleich, bei welcher Art der Bestellung mit der Bestellung seine persönlichen Daten mindestens Vor- und Nachname, vollständige Anschrift, Telefonnummer und/ oder E-Mail-Adresse - an. Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm angegebenen Daten. Sollte ArminTTmerchandise aufgrund falscher, unrichtiger oder unvollständiger Daten des Kunden ihre Vertragspflichten nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen können, haftet ArminTTmerchandise hierfür nicht. Der Kunde hat ArminTTmerchandise etwa in diesem Zusammenhang entstehende Schäden zu ersetzen. ArminTTmerchandise bietet keine Produkte zum Kauf von Minderjährigen an. Alle von ArminTTmerchandise angebotenen Produkte können ausschließlich nur von volljährigen Kunden oder mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erworben werden. 3. Mit Absendung der Bestellung per Anklicken des Buttons: Bestellung bestätigen direkt im Onlineshop beziehungsweise sofern nicht anders möglich - per E-Mail oder per Telefax wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an ArminTTmerchandise abgegeben. Das Angebot beinhaltet auch den Wunsch auf Versendung der Ware zum Kunden an die vom Kunden angegebene Adresse. ArminTTmerchandise wird dem Kunden eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung übermitteln (Zugangsbestätigung); diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Dies gilt auch bei telefonischer Bestellung; bei telefonischer Bestellung erfolgt die Zugangsbestätigung unmittelbar mit Entgegennahme der Bestellung durch ArminTTmerchandise im Telefonat mit dem Kunden. Der Vertrag wird direkt mit ArminTTmerchandise geschlossen. Der Vertrag kommt unmittelbar mit Bereitstellung der Ware für den Kunden zustande. Unterbreitet ArminTTmerchandise einem Kunden auf Anfrage ein Angebot, so kommt der Vertrag mit Annahme des Angebotes durch den Kunden zustande. 4. Mit Abgabe des verbindlichen Angebotes erklärt der Kunde das Einverständnis mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ArminTTmerchandise. ArminTTmerchandise behält sich das Recht vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern. II. Preise, Mehrwertsteuer und Versandkosten 1. Die Angebote ArminTTmerchandise sind unverbindlich. Sie stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. rechtzeitiger Belieferung durch Zulieferer 2. a) Alle Preisangaben verstehen sich in Euro. Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten. Verbindlich sind die in der Zugangsbestätigung aufgeführten Preise. b) Die angegebenen Preise enthalten die bei Bestellung gültige, gesetzliche Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. c) Für Lieferungen an Endabnehmer in Länder der Europäischen Union (EU) gilt der Umsatzsteuersatz der Bundesrepublik Deutschland. d) Ist der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, erfolgt der Verkauf umsatzsteuerfrei, wenn die Lieferung in ein Land der EU erfolgt, der Kunde nachweist, dass er als Unternehmer handelt und der Verkauf nicht zu privaten Zwecken erfolgt. e) Bei Bestellungen aus einem Nicht ? EU ? Land verringert sich der Preis um die enthaltenen Mehrwertsteuer. Die landestypischen Zölle und die Einfuhrumsatzsteuer sind vom Kunden zu tragen und zu bezahlen. Der Kunde stellt ArminTTmerchandise von der Zahlung dieser Beträge ausdrücklich frei. Der Kunde ist verpflichtet, ArminTTmerchandise die vollständigen Ausfuhrunterlagen zur Verfügung zu stellen, soweit diese Unterlagen nicht durch das Zustellungsunternehmen, den Paketdienst oder die Spedition an ArminTTmerchandise übergeben werden. Wird die Ware durch einen solchen Kunden selbst oder einen von diesem beauftragten Dritten direkt am Erfüllungsort abgeholt, macht ArminTTmerchandise die Übergabe der Ware an diesen Kunden oder von diesem beauftragten Dritten von der Stellung einer Sicherhit in Höhe von 19 % des Netto-Kaufpreises abhängig. Die Sicherheit kann durch eine Bar-Kaution, die mit dem Rechnungsbetrag (Teil A Ziffer II.3. und III.) an ArminTTmerchandise gezahlt wird, gestellt werden. Der Betrag wird in der Zugangsbestätigung konkret ausgewiesen. Mit Vorlage der vollständigen Ausfuhrunterlagen gibt ArminTTmerchandise die Sicherheit an den Kunden zurück. 3. Es gibt keinen Mindestbestellwert. Das Zustellungsunternehmen, Paketdienst oder auch eine Spedition wird grundsätzlich von Neubert Racing ausgewählt. Neubert Racing berechnet dem Kunden zusätzlich zum angegebenen Preis der Ware die mit Versendung der Ware entstehenden Versandkosten. Diese werden bei Onlinebestellung vor Anklicken des Buttons ?Bestellung bestätigen? konkret angegeben. Im Übrigen sind die Versandkosten jederzeit detailliert unter dem Kunden ? Login und der jeweiligen Historie zu Bestellung einzusehen. Die Versandkosten sind auf der Rechnung ebenfalls ausgewiesen. Die Versendung von Sperrgut und größeren Warenmengen, wie etwa Reifen erfolgt grundsätzlich per Spedition; dem Kunden werden die tatsächlichen Kosten der Versendung berechnet. Sofern vom Kunden der Versand per Spedition oder Kurier gewünscht wird, werden die tatsächlich anfallenden Speditions- oder Kurierkosten bzw. die tatsächlichen Versendungskosten dem Kunden berechnet. Sonderwünsche des Kunden bei der Versendung können grundsätzlich nur in Ausnahmefällen berücksichtigt werden. Sollten bei Überweisungen aus anderen Ländern als der Bundesrepublik Deutschland für ArminTTmerchandise Gebühren entstehen, wird der Kunden diese ArminTTmerchandise erstatten. Der Kunde ist verpflichtet, jegliche Zahlungen an ArminTTmerchandise für diese kostenneutral auszuführen. XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX 4. Im Falle der Rücksendung der Ware durch den Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der vom Kunden bestellten, die Sache ist mangelhaft und/ oder ein aluid wurde geliefert." III. Zahlung 1. Neubert Racing legt für die bestellte Ware zuzüglich der Versandkosten und sonstiger, etwaiger weiterer Gebühren (Teil A, Ziffer II.3.) gegenüber dem Kunden Rechnung. Die Rechnung ist sofort zur Zahlung fällig. Der Rechnungsbetrag wird dem Kunden mit der Zugangsbestätigung bekannt gegeben. Der Kunde hat den Rechnungsbetrag inklusive Versandkosten und sonstiger, etwaiger weiterer Gebühren (Teil A, Ziffer II.3.) binnen 10 Kalendertagen ab Rechnungsdatum an Neubert Racing zu zahlen. Die Original ? Rechnung liegt der Ware bei. 2. Die Zahlung hat stets im Voraus zu erfolgen. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte, Lieferung per Nachnahme oder PayPal. Überweisungen hat der Kunde unter Angabe der in der Zugangsbestätigung (Teil A, Ziffer I. 3.) angegebenen Bestellnummer vorzunehmen auf das in der Zugangsbestätigung angegebene Konto Neubert Racing. Für die Lieferung per Nachnahme berechnet Neubert Racing eine zusätzliche Nachnahmegebühr, deren Höhe bei Bestellung im Onlineshop mit den Versandkosten, ansonsten in der Zugangsbestätigung angegeben wird; die weiteren Gebühren für die Geldübermittlung hat der Kunde ebenfalls zu tragen. Die Versandkosten gem. Ziffer II.3. bleiben hiervon unberührt. Bei Abholung der Ware bei Neubert Racing kann der Kunde den Kaufpreis auch in Bar, per ec-Karte oder VISA ? Karte zahlen. Für Zahlungsverzug und Verzugsfolgen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 3. Sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gewährt ArminTTmerchandise keine Rabatte. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von Neubert Racing ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen ArminTTmerchandise zulässig. IV. Lieferung 1. Erfüllungsort ist der Sitz ArminTTmerchandise Frohburg. Die Ware kann generell von ArminTTmerchandise Lieferungen/ Versand der Ware an einen anderen als den Erfüllungsort erfolgen ausschließlich auf Wunsch und Kosten (Ziffer II.3.) des Kunden entsprechend der Bestellung des Kunden und an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald ArminTTmerchandise die Sache an den Paketdienst, den Spediteur, den Frachtführer oder sonst mit der Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt übergeben hat. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich versichert. Sollte der Kunde darüber hinaus den Abschluss einer Transportversicherung wollen, kann er eine solche selbst und auf eigene Kosten abschließen. ArminTTmerchandise weist darauf hin, dass sie eine solche nicht unterhält. Die Versendung erfolgt auf das Risiko des Kunden. 2. Sofern das bestellte Produkt vorrätig ist, erfolgt die Versendung unverzüglich nach Zahlungseingang bei ArminTTmerchandise im Rahmen des üblichen Geschäftsbetriebes von ArminTTmerchandise innerhalb von 7 Werktagen. Angegebene Lieferfristen sowie Angaben zur Verfügbarkeit der Ware im Onlineshop sind stets unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Ist die Ware nicht vorrätig, wird der Kunde gesondert hierüber informiert. In der Regel beträgt die Lieferzeit 1 - 2 Wochen ab Eingang der Zahlung bei ArminTTmerchandise. 3. Höhere Gewalt, bei ArminTTmerchandise oder deren Zulieferer eintretende Betriebstörungen oder sonstige, die Lieferung verzögernde Umstände, die Neubert Racing ohne eigenes Verschulden an der Erfüllung des Vertrages vorübergehend hindern, führen zu einer Verlängerung der Lieferfrist gem. Teil A, Ziffer IV., 2. Bei einem Leistungsaufschub von mehr als 1 Woche ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden bzw. zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Andere Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt. Ist die Lieferung der Ware für ArminTTmerchandise ohne eigenes Verschulden nicht möglich, so ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden bzw. ist ArminTTmerchandise berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Der Kunde erhält unverzüglich eine Mitteilung über die Nichtverfügbarkeit der Ware. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Vom Kunden bereits getätigte Zahlungen wird ArminTTmerchandise unverzüglich zurück erstatten. 4. Kann ArminTTmerchandise die Ware nicht an den Kunden liefern, weil die Ware nicht durch den Briefkastenschlitz, die sonst für die Zustellung von Postsendungen vorgesehene Vorrichtung, die Haustür oder den Treppenaufgang passt beziehungsweise weil der Kunde nicht unter der angegebenen Lieferadresse angetroffenen wird, auch nicht nachdem der Lieferzeitpunkt in ausreichender Frist angekündigt oder der Kunde durch den Postdienst, Frachtführer, Spediteur oder sonstigen, mit der Lieferung beauftragten Dritten über die beabsichtigte Lieferung informiert wurde (z.B. Mitteilung über Zustellungsversuch mit Nennung neuem Termin), trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. V. Abnahme 1. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware innerhalb von acht Kalendertagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. 2. Im Falle der Nichtabnahme kann ArminTTmerchandise von ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch machen. Verlangt ArminTTmerchandise Schadenersatz, so beträgt dieser 10 % des Kaufpreises. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn Neubert Racing einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist. VI. WIDERRUFSBELEHRUNG 1. a) Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma ArminTTmerchandise, Altenburger Straße , 04654 Froburg, Telefon 034348/, E-Mail:ari@narminttmerchandise.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung c) Das Widerrufs- und Rückgaberecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen: aa) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde; bb) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. d) Das Widerrufsrecht gilt nicht für Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. e) Im Falle des Widerrufes wird der Kunde gebeten, vor eigenständiger Rücksendung der Ware mit ArminTTmerchandise abzustimmen, ob Neubert Racing die Ware selbst oder durch einen von ihr beauftragten Abhol-Service beim Kunden abholen lässt. VII. Eigentumsvorbehalt 1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen von ArminTTmerchandise aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden Eigentum von ArminTTmerchandise. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde über den Kaufgegenstand weder verfügen noch Dritten vertraglich eine Nutzung einräumen. 2. Bei Zahlungsverzug ist ArminTTmerchandise berechtigt, nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Leistung, vom Vertag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. VIII. Mängel, Untersuchungspflicht und Haftung 1. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten von ArminTTmerchandise im Online-Shop gehören, bleiben im Eigentum von ArminTTmerchandise und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von ihm ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Insbesondere Abbildungen und Zeichnungen dienen nur der Veranschaulichung, die Artikel können hiervon abweichen. 2. a) Bei Anlieferung der Ware hat der Kunde diese auf mögliche, transportbedingte Beschädigungen zu prüfen. Offensichtliche Beschädigungen an der Verpackung sind sofort bei Entgegennahme der Ware, nach Öffnen der Verpackung erkennbare Beschädigungen der Ware sind innerhalb von 24 Stunden bei dem Paketdienst, Frachtführer, Spediteur oder sonst mit der Versendung beauftragten Dritten oder direkt bei ArminTTmerchandise anzuzeigen. Der Kunde hat bei Beschädigten Lieferungen die Annahme der Ware zu verweigern. Erfolgt die vorstehende Schadensmeldung durch den Kunden nicht oder nicht rechtzeitig und ist dadurch eine Haftung des Paketdienstes, Frachtführers, Spediteurs oder sonst mit der Versendung beauftragten Dritten für transportbedingte Beschädigungen ausgeschlossen, ist ArminTTmerchandise von einer möglichen Haftung für solche Schäden frei. b) Der Kunde hat die Ware, insbesondere Ersatzteile und Kleidung unverzüglich nach Erhalt auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen, bei Ersatzteilen hat er insbesondere seine Fahrzeugdaten mit den Angaben auf der Ware abzugleichen. Fehler in der Lieferung selbst (Vollständigkeit, bestellte Ware, etc.) und etwaige erkennbare, offensichtliche Mängel sind ArminTTmerchandise vom Kunden unverzüglich, längstens jedoch binnen zwei Wochen ab Erhalt der Ware, bei Ersatzteilen aber jedenfalls vor deren Einbau schriftlich anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Bei nicht fristgemäß erfolgten Anzeigen sind hierfür etwaige Ansprüche, insbesondere Mängelansprüche ausgeschlossen. Ist der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, gilt § 377 HGB. 3. a) Mängel sind in jedem Fall schriftlich per Post, E-Mail, - bei ArminTTmerchandise anzuzeigen. Die Mangelanzeige ist so zu fassen, dass Neubert Racing erkennen kann welche Ware beanstandet wird und worin die Beanstandung besteht. Der Mangel bzw. dessen Symptome sind so genau als möglich vom Kunden zu beschreiben. Rechnungsdatum und -nummer sowie die genaue Bezeichnung der Ware sind anzugeben. b) Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen. Der Kunde kann Schadenersatz statt oder neben der Leistung verlangen, wenn der Kunde Neubert Racing im Rahmen der Nachbesserung eine dreimalige Nachbesserungsmöglichkeit eingeräumt hat. c) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Erhalt der Ware. Für gebrauchte Waren, auch gebrauchte Ersatzteile und Gebrauchtfahrzeuge beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate. d) Ist der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, beträgt die Gewährleistung bei neuen Waren 12 Monate ab Erhalt der Ware; bei gebrauchten Waren ? auch gebrauchte Ersatzteile und Gebrauchtfahrzeuge ? erfolgt der Verkauf unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. e) Hiervon unberührt bleibt generell eine etwaige Haftung von ArminTTmerchandise für arglistig verschwiegene Mängel oder die ausdrückliche Übernahme einer Garantie. Das Vorstehende gilt nicht für die in Folge geregelten Schadenersatzansprüche. 4. a) Nach schriftlicher Mangelanzeige entscheidet ArminTTmerchandise, ob die Abholung der Ware durch ArminTTmerchandise oder einen von dieser beauftragten Abhol-Service erfolgt. Unfrei anArminTTmerchandise versendete Waren nimmt ArminTTmerchandise nur nach vorheriger schriftlicher Bestätigung an. Der Kunde hat zum Zwecke der Abholung/ Rücksendung der Ware an ArminTTmerchandise, diese mit vollständigem Zubehör sowie mindestens einer Kopie der Rechnung, mit der die Ware geliefert wurde, so zu verpacken, dass ein schadloser Transport möglich ist. Für Schäden, die aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden entstehen, übernimmt ArminTTmerchandise keine Haftung. b) Stellt sich eine Mängelrüge nach Untersuchung der Ware als unberechtigt heraus, schickt ArminTTmerchandise die beanstandete Ware an den Kunden zurück. Die Kosten einschließlich des Prüfungsaufwandes trägt der Kunde. ArminTTmerchandise ist berechtigt, eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von EUR 20,00 zu berechnen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, einen geringeren Aufwand auf Seiten ArminTTmerchandise nachzuweisen. ArminTTmerchandise kann einen tatsächlich entstandnen, höheren Aufwand nachweisen und beanspruchen. ArminTTmerchandise kann die Rücksendung der Ware von der Bezahlung der Rechnung, sofern diese noch offen ist, abhängig machen. 5. ArminTTmerchandise haftet nicht für Schäden aus ungeeigneter und/ oder unsachgemäßer Verwendung; fehlerhafter, nicht sach- und fachgerechter Montage beziehungsweise Inbetriebsetzung durch den Kunden oder Dritte; gebrauchsentsprechender und natürlicher Abnutzung; fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung; Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel; Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßer Änderungen oder Instandsetzungen durch den Käufer oder Dritte. Die Montage beziehungsweise Inbetriebsetzung der Ware ist stets durch geschultes Fachpersonal durchzuführen. ArminTTmerchandise haftet auch nicht für Schäden, die aufgrund der Benutzung oder Weiterbenutzung der Ware durch den Kunden trotz und in Kenntnis vom Vorliegen eines Mangels entstehen. 6. Für von ArminTTmerchandise und/oder deren Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachte Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet Neubert Racing nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/ Kardinalpflicht verletzt wurde. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt. ArminTTmerchandise haftet im Übrigen nur für von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden und für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz. 7. ArminTTmerchandise übernimmt das Risiko bis zur Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst mit der Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt. IX. Rücknahme 1. Die Rücknahme von Waren durch ArminTTmerchandise erfolgt, soweit sie gesetzlich, insbesondere gem. Teil A Ziffer VI. dazu nicht verpflichtet ist, nur in Ausnahmefällen und nur nach ausdrücklicher, vorheriger Vereinbarung mit dem Kunden; sie stellt eine reine Kulanzregelung dar. Die Rücknahme von Waren setzt stets voraus, dass diese sich noch in dem Zustand befinden, in dem sie von ArminTTmerchandise an den Kunden versendet wurde; die Waren müssen sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befinden. Entstehende Rücknahme ? und Rücksendungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Der Kunde trägt die Transportgefahr. Der bereits geleistete Kaufpreis wird zurück erstattet, nicht jedoch die Versandkosten. Teil A Ziffer VI. bleibt hiervon unberührt. 2. ArminTTmerchandise ist darüber hinaus berechtigt, für den mit Rücknahme der Ware entstehenden Aufwand (Wiedereinlagerung, etc.) eine Entschädigung in Höhe von 15 % des Kaufpreise vom Kunden zu verlangen. Die Gebühr sowie etwa auf Seiten Neubert Racing angefallenen, weitere Rücknahme ? und Rücksendungskosten werden vom zurück zu zahlenden Kaufpreis in Abzug gebracht. Teil C: Schlussbestimmungen I. Datenschutz 1. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchst oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, der Eröffnung eines Kundenkontos oder der Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre Email-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmeldet haben. Die Abmeldung ist jederzeit möglich. Neben der Verarbeitung Ihrer Daten zur Abwicklung Ihres Kaufs bei Neubert-Racing Shop nutzen wir Ihre Daten auch, um mit Ihnen über Ihre Bestellungen, bestimmte Produkte oder Marketingaktionen zu kommunizieren und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. 2. Datensicherheit Ihre personenbezogenen Daten werden im Bestellprozess verschlüsselt mittels mindestens 112 bit SSL v3, RSA mit 2048 Bit über das Internet übertragen. Allen aktuellen Webbrowsern wird eine 256 bit TLS v1.2 Versschlüsslung angeboten, die eine nachträgliche Entschlüsselung unmöglich macht (PFS). Kreditkartendaten werden nicht gespeichert, sondern direkt von unserem Payment-Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. erhoben und verarbeitet. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passworts möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen Personen nutzen. 3. Weitergabe von Daten an Dritte: Wenn Sie sich für den Neubert-Racing Shop Newsletter angemeldet haben, verwendet Neubert-Racing Shop Ihre bei der Registrierung angegebenen Daten zum Zweck der Zusendung des Neubert-Racing Shop Newsletters. Es erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte. Ausgenommen sind ausschließlich Partnerunternehmen, die für die technischen Abwicklung des Newsletterversands verantwortlich sind. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Unsere Datenschutzbestimmungen stehen im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Benutzer, die unseren Newsletter oder unsere Werbe-E-Mails nicht mehr länger erhalten wollen, klicken einen Link namens https://arminttmerchandise.de/newsletter/, der in allen von ArminTTmerchandise gesendeten E-Mails enthalten ist. 4. Verwendung von Cookies Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert wirst und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein. 5. Weitergabe personenbezogener Daten Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware/n notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. 6. Auskunftsrecht Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. 7. Ansprechpartner für Datenschutz Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wende sich bitte an: ArminTTmerchandise Altenburger Str. 2 04654 Frohburg Telefon: +49 (0)34348/ Beauftragter für Datenschutz: Armin Riedel E-Mail: ari@ArminTTmerchandise.de II. Erfüllungsort/Gerichtsstand 1. Für die Vertragsbeziehung der Parteien gilt deutsches Recht. Erfüllungsort ist der Sitz von ArminTTmerchandise. 2. Ist der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, ist der Sitz von ArminTTmerchandise Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen. III. Salvatorische Klausel Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Entstehende Lücken sind entsprechend dem Sinngehalt sowie dem mutmaßlichen Willen der Parteien zu schließen. Gleiches gilt für eventuelle Lücken des Vertrages. Geltung ab: 01.09.2018

Strukturvorschlag:

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Gewährleistung
10. Weitere Informationen